Pressemitteilung des Sekretariats des Zentralkomitees der Portugiesischen Kommunistischen Partei (PCP)

1 – Die in den Sitzungen des EU-Rates und an den Gipfeltreffen der Euro-Zone getroffenen Entscheide bestätigen eine Richtung zur Steigerung der Ausbeutung der Werktätigen und der Völker, zur Konzentration und Zentralisation des Kapitals unter Umverteilung kolossaler öffentlicher Vermögen an die Monopole und besonders den Finanzsektor, zur Verschärfung einer Intervention kolonialen Typs in die wirtschaftlich zerbrechlicheren und abhängigen Länder wie Portugal.

Nach Ansicht der Kommunistischen Partei Griechenlands (KKE) hat die Regierung in Athen mit der Ankündigung eines Referendums »die nackteste offene Erpressung und ideologische Einschüchterung gegen das Volk« begonnen, um das beim EU-Gipfeltreffen in der vergangenen Woche abgeschlossene Abkommen durchzusetzen. Hinzu komme die von der PASOK beantragte Vertrauensabstimmung im Parlament. Wir dokumentieren nachstehend in eigener Übersetzung (aus dem Englischen) die heute von der Pressestelle des ZK der KKE verbreitete Erklärung.

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Siehe auch: Statement of the CC of the KKE: Now the people must intervene more decisively

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Diesmal haben die mit besonderen Befehlen ausgestatteten organisierten Gruppen und anarchofaschistischen Gruppierungen einen Angriff mit Molotowcoktails, Tränengas, Blendgranaten und Steinen entfesselt, um die große Demonstration der Arbeiter und des Volkes auf dem Syntagma-Platz besonders dort, wo sich die PAME versammelt hatte, aufzulösen. Das Ergebnis dieses Angriffs war der Tod des 53-jährigen PAME-Gewerkschafters Dimitris Kotzaridis, Sekretär der Bauarbeitergewerkschaft im Stadtviertel Vironas. Zudem wurden Dutzende Demonstranten der PAME verletzt.

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Siehe auch:
The people’s-labour movement has the strength to face the provocateur mechanisms of the bourgeois system
48-hour strike on Wednesday and Thursday and encirclement of the parliament

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Die Ermordung des libyschen Ex-Machthabers Muammar el-Gaddafi ist dem stellvertretenden Vorsitzenden der Kommunistischen Partei Russlands, Iwan Melnikow, zufolge "koloniale Barbarei in Dekorationen des 21. Jahrhunderts".

Das sagte Melnikow am Donnerstag in Moskau. "Ich denke, dass sich die Welt heute die veröffentlichten Bilder und Videos der Tötung Gaddafis aufmerksam anschauen muss. Da ist nicht nur der tote Ex-Revolutionsführer Libyens, sondern auch ein Symbol der von den Amerikanern zerfleischten Souveränität eines unabhängigen Landes. Das ist ein Finale ihres (der Amerikaner) rasenden Wunschs, sich der Ressourcen dieses reichen Staates zu bemächtigen. Und sie spucken auf die künftige Situation im Land, es juckt sie überhaupt nicht, dass Libyen ins Mittelalter zurückkehren wird", fuhr Melnikow fort.

48-hour strike on Wednesday and Thursday and encirclement of the parliament

In a press conference on Monday 17th October the General Secretary of the CC of KKE, Aleka Papariga, called on the people to militant activity for the rejection of the barbaric draft law which in fact abolishes the sectoral bargaining agreements in the private sector, dismisses thousands of employees in the public sector through the “labour reserve”, cuts the income of the public sector employees by 40% as well as basic and auxiliary pensions and the already low social benefits.

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An unprecedented sea of people in the majestic strike rally of PAME in Athens and in 70 other cities all across Greece

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The 2nd day of the nationwide general strike: Organized response to the anti-people plans and the provocateur mechanisms

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Statement of the Political Bureau of the CC of the KKE: To block and overthrow the policies which exterminate the people

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Siehe auch: Generalstreik gegen EU, Massen gegen die Regierung

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Eine Woche nach der Rehabilitierung ihres historischen Parteiführers Nikos Zachariadis hat die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) am Sonntag, 9. Oktober 2011 auch dem legendären ersten Kapitän der ELAS, Aris Velouchiotis, die gleiche Ehre getan. Im Beisein von KKE-Generalsekretärin Aleka Papariga wurde die historische Rolle des Partisanenführers gewürdigt. Nach umfangreichen Abklärungen ist die KKE zum Entscheid gelangt, ihn ebenfalls zu rehabilitieren.

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KKE - Event on the Political Rehabilitation of Aris Velouchiotis

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Velouchiotis (bürgerlicher Name: Thanassis Kláras) wurde 1905 in Lamia geboren. Er schloss sich jung der KKE an und wurde in der Metaxas-Diktatur mehrmals inhaftiert. Im Zweiten Weltkrieg kämpfte er in der griechischen Armee gegen Mussolinis Armee. Nach der deutschen Besetzung 1941 organisierte Velouchiotis im Auftrag der KKE die Griechische Volksbefreiungsarmee ELAS (Ελληνικός Λαϊκός Απελευθερωτικός Στρατός), die als bewaffneter Arm der im September 1941 gegründeten Nationalen Befreiungsfront EAM (Εθνικό Απελευθερωτικό Μέτωπο) ab 1942 den Partisanenkampf gegen die Besatzer aufnahm. Bis Oktober 1944 befreite die ELAS rund 90 Prozent des Landes von den Deutschen.

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Michalis Jenitsaris spielt und singt seine Komposition "Aris Velouchiotis"

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Die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE) hat ihren historischen Parteiführer Nikolaos Zachariadis vollumfänglich rehabilitiert.1 Am 2. Oktober fand in Athen eine Veranstaltung zu Ehren Zachariadis’ statt. Eine Delegation des Zentralkomitees der KKE unter der Leitung von Aleka Papariga legte einen Kranz am Grab von Zachariadis nieder. Anwesend war auch der Sohn des langjährigen KKE-Generalsekretärs. Aufgrund von jahrelangen Untersuchungen des Archivmaterials ist die KKE zum Schluss gekommen, dass Zachariadis ein kompromissloser Volksführer und Vertreter der Sache der Arbeiterklasse war, und dass die seinerzeit gegen ihn erhobenen Vorwürfe haltlos sind.

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Siehe auch: Event concerning the rehabilitation of Nikos Zachariadis

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Zachariadis wurde 1903 in Edirne (Adrianopel) geboren. In Istanbul schloss er sich der KP der Türkei an. Nach Studien an der Kommunistischen Universität für die Arbeiter des Ostens in Moskau ging er 1924 nach Griechenland, arbeitete in der Leitung der Kommunistischen Jugendorganisation und in der Partei. 1931 wurde er Sekretär der KKE und war 1935-1956 ihr Generalsekretär. In der Metaxas-Diktatur (1936-41) lebte Zachariadis als Gefangener in Arbeitslagern. 1941 wurde er den deutschen Besatzern ausgeliefert und von der Gestapo ins Konzentrationslager Dachau gebracht, von wo er im Mai 1945 zurückkehrte. Im Abkommen von Variza (12.2.45) hatte die zwischenzeitlich von Georgios Siantos geführte KKE in die einseitige Entwaffnung der Griechischen Volksbefreiungsarmee ELAS eingewilligt, die bis Herbst 1944 etwa 90 Prozent des Landes von den deutschen Besatzern befreit hatte. Zachariadis kritisierte dieses Abkommen als Kapitulation vor den monarcho-faschistischen Kräften und den Engländern. Die Engländer liessen den faschistischen Todesschwadronen freie Bahn zur Verfolgung der entwaffneten Demokraten.

Erstmals seit den neunziger Jahren konnte die Kommunistische Partei Luxemburgs am 9. Oktober wieder in 3 Kommunalparlamente einziehen. In allen Gemeinden, in denen sie kandidierte, steigerte sie ihre Stimmenanteile. In Differdingen zieht nach Zugewinnen von 4,01 auf 4,84 Prozent Ali Ruckert, der Präsident der KPL, ins Kommunalparlament ein, in Esch Alzette, der zweitgrößten Stadt Luxemburgs der frühere Parlamentsabgeordnete Zénon Bernard (5,25% / 3,96%). In beiden Städten konnte auch die sozialistische déi Lénk ein Mandat gewinnen bzw. hinzugewinnen. In Esch errangen die traditionellen bürgerlichen Parteien CSV und DL nur noch 5 von 19 Mandaten, die LSAP bleibt stärkste Partei mit 9 Sitzen. In der Gemeinde Rümelingen, wo neben den Kommunisten nur die Sozial- und die Christdemokraten kandidierten, stieg das Ergebnis der KPL von 6,25 auf 9,29 Prozent, dort errang Edmond Peiffer einen Sitz. In Sassenheim (2.90% / 2.69%) und in der Stadt Luxemburg (1,45% / 1,14%) konnten Stimmengewinne erzielt werden, obwohl dort nicht mit dem Einzug in die Parlamente zu rechnen war.

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Foto: KPL (Die drei Gemeinderäte der KPL (von links nach rechts): Zénon Bernard, Ali Ruckert, Edes Peiffer)

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On Sunday 2nd of October an event was held in Athens to present the Decision of the Nationwide Conference of the KKE on the History of KKE (1949-1968) which was held on 16 July 2011, and among others took the decision to rehabilitate to the party Nikos Zachariadis, General Secretary of the CC of the KKE (1931-1956). The GS of the CC of the KKE, Aleka Papariga, spoke at the event while some of Nikos Zachariadis’ writings were read out, poems were recited and there was a musical programme with a choir. A delegation of the CC of the KKE headed by A. Papariga together with the son of Nikos Zachariadis placed a wreath on the grave of the popular leader.

“Through the decision of the nationwide conference of the KKE on the essay on the history of the party, the rehabilitation of Nikos Zachariadis to the party- an uncompromising, pioneering and militant popular leader, dedicated to the cause of working class, proletarian internationalism, to the struggle for social liberation”, stressed Aleka Papariga speaking at the event of the CC of the KKE for the rehabilitation of Nikos Zachariadis, at Athens’ First Cemetery. She noted that N. Zachariadis is fully rehabilitated as General Secretary of the KKE.

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KKE: Was sagen und wollen die Kommunisten?

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Von Udo Paulus

Nach den Quellen und Ursachen der ökonomischen Krise in Griechenland zu fragen, die sich inzwischen zu einer Krise des politischen Systems des griechischen Kapitalismus ausgewachsen hat, heißt den Fokus zuerst auf die globalen Faktoren zu richten.

Für die UZ sprach Markus Bernhardt mit Rainer Perschewski, Landesvorsitzender der DKP.

Markus Bernhardt: Das Wahlergebnis in Berlin sorgt bundesweit für Diskussionen. Was sind aus deiner Sicht die bemerkenswertesten Ergebnisse dieser Wahl?

Rainer Perschewski: Ich denke das Ergebnis macht eine sehr labile Situation deutlich. Zum einen ermöglicht dieses Ergebnis, dass die SPD den Koalitionspartner austauschen kann und ihren unsozialen Kurs weiter fortsetzen kann. Damit ist für die Herrschenden alles in Butter. Aber: Unten brodelt es! Der Anteil der Stimmen für Parteien, die bisher nicht im Parlament vertreten waren, ist auf gut 17 Prozent angewachsen; zusammen mit den 40 Prozent Nichtwählern ergibt sich, dass die Hälfte der (wahlberechtigten) Bevölkerung nicht einmal mehr formal durch die Parlamentsparteien repräsentiert ist.

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Siehe auch: Erfolg auf bescheidenem Niveau

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EIN KAMPF IM RAHMEN DER KLASSENAUSEINANDERSETZUNG

Am 10. September 2011 wurde von PAME, der Allgriechischen Antimonopolistischen Protestbewegung der Selbständigen, der Kämpferischen Front Aller Bauern, der Kampffront der Studenten und dem Frauenverband Griechenlands die größte Demonstration durchgeführt, die in den letzten Jahren in der zweitgrößten Stadt Griechenlands, in Thessaloniki, stattgefunden hat. Protestiert wurde gegen die gegen das Volk gerichtete Politik der sozialdemokratischen Regierung, der EU und des IWF.

Die Demonstration fand anlässlich des Beginns der Internationalen Messe von Thessaloniki statt, welche vom Premierminister eröffnet wurde. Premier Papandreou beharrt auf dem gegen das Volk und gegen die Arbeiter gerichteten politischen Kurs. Er verkündete neue Maßnahmen, die das Einkommen der Volksmassen nur weiter schmälern.

In seiner Rede auf der Demonstration rief Sotiris Zarianopoulos, Mitglied des Exekutivsekretariats von PAME, die Arbeiter und die Menschen des Volkes dazu auf, ihre kämpferische Stimmung überall zu fördern, ihren Kampf zu verstärken und den nächsten Generalstreik vorzubereiten.

Zusammenfassender Bericht vom Parteitag gestützt auf Tribuna Popular

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Der wieder gewählte Generalsekretär Oscar Figuera

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Venezuelas Präsident, Genosse Hugo Chávez Frías, wandte sich am 4. August aus Havanna mit einer telefonisch übertragenen Grußbotschaft an die 526 Delegierten und 43 internationalen Gäste (Vertreter von 30 kommunistischen und Arbeiterparteien aus 28 Ländern von 5 Kontinenten) des Parteitags der Kommunistischen Partei Venezuelas, welcher seit dem 4. August 2011 in Caracas stattfindet.

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Bericht über den Parteitag in der Jungen Welt: "Gruß von Chavez"

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Stellungnahme der Kommunistischen Partei Luxemburgs zur aktuellen »Euro-Krise«

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In dieser Woche sollen die Staats- und Regierungschefs zum wiederholten Mal zu einem teuren Krisentreffen in Brüssel zusammenkommen, um eine Lösung für die sogenannte Eurokrise zu finden. Ganz gleich, wie die Beschlüsse dieses »Sondergipfels« aussehen mögen, sie werden nichts anderes bewirken, als die Agonie des Systems zu verlängern. Da sich die Debatten der Staatenlenker ausschließlich damit beschäftigen, wie die Banken als eine wichtige Stütze des kapitalistischen Systems ungeschoren bleiben und die Aktionäre weiterhin Gewinne einfahren können, sowie damit, wie die Lohnabhängigen der Euroländer noch stärker zur Kasse gebeten werden können, wird auch dieses Treffen - ebenso wie die weiteren, die darauf folgen werden - zu keiner Lösung der Krise und zu einer weiteren Verschuldung der Staaten führen.

Zur Diskussion um die schwierige marxistische Einschätzung Chinas

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By Minqi Li

In July 2009, workers at the state-owned Tonghua Steel Company in Jilin, China organized a massive anti-privatization protest. Then, in the summer of 2010, a wave of strikes swept through China’s coastal provinces. These events may prove to be a historic turning point. After decades of defeat, retreat, and silence, the Chinese working class is now re-emerging as a new social and political force.

How will the rise of the Chinese working class shape the future of China and the world? Will the Chinese capitalist class manage to accommodate the working-class challenge while maintaining the capitalist system? Or will the rise of the Chinese working class lead to a new Chinese socialist revolution that could, in turn, pave the way for a global socialist revolution? The answers to these questions will, to a large extent, determine the course of world history in the twenty-first century.

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Siehe auch:
Marxismus als Kompaß, The International Role of China, China and Market Socialism: A Question of State and Revolution, Eigener Entwicklungsweg, Ein fragwürdiges Lehrstück, Schrittweiser Aufbau, Der nationale Konsens, Auf neuen Wegen, Druck auf das Kapital, Arbeit und Kapital in der Volksrepublik China, Volksrepublik im Wandel, Chinas Weg, Gratwanderung, Zwei Züge, ein Ziel, 60 Jahre Neues China

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Warum die »roten Reporter Hamburg« den Gehorsam verweigern:
Erklärung der AG Medien/Rote Reporter der Partei Die Linke in Hamburg zum Beschluss »Entschieden gegen Antisemitismus« der Bundestagsfraktion Die Linke

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In seinem Aufsatz »Erziehung nach Auschwitz«, der Generationen als ein Leitlicht für die Schaffung einer Gesellschaft mit freien, nicht mehr untertänigen Menschen gilt, hatte der marxistische Philosoph Theodor W. Adorno gewarnt: Gerade die Bereitschaft, mit der Macht es zu halten und äußerlich dem, was stärker ist, als Norm sich zu beugen, ist aber die Sinnesart der Quälgeister, die nicht mehr aufkommen soll. Wer sich von dieser Bereitschaft nicht löse, werde im permanenten Befehlsnotstand gefangen bleiben.

Schuldenkrise: Von der EU diktierte Sparprogramme würden Lage des Landes zuspitzen. Ein Gespräch mit Rui Paz

Interview: Mirko Knoche

Rui Paz ist Vertreter der Portugiesischen KP (PCP) in der Bundesrepublik