KKE - Thesen über den Sozialismus VI
27. Im weltweiten Klassenkampf und in der Gestaltung des Gleichgewichts der Kräfte spielten die Entwicklungen in der internationalen kommunistischen Bewegung und Fragen der Strategie eine gravierende Rolle[1]. Die Kommunistische Internationale (KI) hatte während der gesamten Zeit ihres Bestehens mit Problemen der strategischen und ideologischen Einheit zu tun, die sich auf die Form der Revolution, den Charakter des kommenden Krieges[2] nach dem Aufstieg des Faschismus in Deutschland und die Haltung gegenüber der Sozialdemokratie bezogen. Die opportunistischen Gruppen in der bolschewistischen Partei (Trotzkisten, Bucharinisten) waren am Kampf, der innerhalb der KI über die Strategie der internationalen kommunistischen Bewegung entbrannte, beteiligt. Ende der 1920er Jahre unterstützte Bucharin als Vorsitzender der KI diejenigen Kräfte in den kommunistischen Parteien und der KI, die die “Stabilisierung des Kapitalismus” überbewerteten und die Unwahrscheinlichkeit eines neuen revolutionären Aufschwungs überbetonten, und verbreitete einen Geist des Kompromisses mit der Sozialdemokratie, vor allem der “linken”, usw. Die Schwächung der Funktion der KI als einigendes Zentrum trat schon viele Jahre vor ihrer Auflösung (Mai 1943)[3] auf.
Thesen über den Sozialismus, angenommen auf dem 18. Parteitag der KKE (Kommunistische Partei Griechenlands)
KKE - Thesen über den Sozialismus I
KKE - Thesen über den Sozialismus II
KKE - Thesen über den Sozialismus III
KKE - Thesen über den Sozialismus IV
KKE - Thesen über den Sozialismus V
Freitag, 6. August 2010, 19.00 Uhr
21. Die unverzichtbare Rolle der Partei im Prozess der sozialistischen Aufbaus drückt sich in ihrer Führung der Staatsmacht der Arbeiterklasse, in der Mobilisierung der Massen für die Teilnahme an diesem Prozess aus. Die Partei ist es, die in erster Linie die Arbeiterklasse zur führenden Kraft der neuen Staatsmacht formt. Der Kampf für die Entwicklung der neuen Gesellschaft wird durch die revolutionäre Arbeitermacht mit der kommunistischen Partei ausgetragen, die die Bewegungsgesetze der sozialistisch/kommunistischen Gesellschaft als Kern der Orientierung nutzt. Der Mensch wird Lenker der gesellschaftlichen Prozesse und geht nach und nach aus dem Reich der Notwendigkeit in das Reich der Freiheit über. Dies ergibt sich aus der höheren Rolle des subjektiven Faktors im Vergleich zu den vorangegangenen sozio-ökonomischen Formationen, in denen die menschliche Tätigkeit durch die spontane Durchsetzung der sozialen Gesetze auf der Grundlage der spontanen Entwicklung der Produktionsverhältnisse geprägt war. Daher ist die wissenschaftliche Natur der Klassenpolitik der KP eine entscheidende Voraussetzung für den sozialistischen Aufbau. In dem Maße, wie diese Funktionen verloren gehen, setzt der Opportunismus ein, der sich, wenn sich nicht mit ihm auseinander gesetzt wird, mit der Zeit zu einer konterrevolutionären Kraft entwickelt.
Was das Wegsperren von Menschen betrifft, sind die USA weltweit führend. Die nackten Zahlen belegen das. Im internationalen Vergleich leben in den USA nur etwa fünf Prozent der Weltbevölkerung, aber von allen Gefängnisinsassen der Welt befinden sich 24 Prozent in den USA hinter Gittern. Nahezu einer von hundert US-Bürgern sitzt in der Zelle eines Untersuchungs- oder Strafgefängnisses oder im Todestrakt. Zu Beginn des Jahres 2008 waren 2,3 Millionen Männer und Frauen eingesperrt. Kein anderes Land hat so viele Gefangene.
Fidel Castro mit Veteranen der moncadaDer frühere kubanische Präsident Fidel Castro hat am Sonnabend vormittag das Mausoleum von Artemisa in der Provinz Havanna besucht, das den beim Angriff auf die Moncada-Kaserne am 26. Juli 1953 gewidmet ist. Fidel wurde dabei von den Revolutionsveteranen Ramiro Valdés Menéndez und Guillermo García Frías sowie den aus Artemisa stammenden Teilnehmern am Sturm auf die Moncada Ramón Pez Ferro und Gelasio Fernández begleitet. Im Gespräch mit seinen Kampfgefährten erinnerte Fidel an die Vorbereitungen auf den damaligen Angriff, die heute als Beginn des bewaffneten Kampfs gegen die Batista-Diktatur gelten. »Ich würde heute alles genauso wieder tun«, zeigte sich Fidel auch nach mehr als einem halben Jahrhundert überzeugt davon, dass der Angriff damals hätte erfolgreich sein können, wenn nicht ein zufälliges Ereignis den Überraschungsmoment zunichte gemacht hätte. Der Comandante legte ein Blumengebinde für die damals Getöteten an deren Grabstätte.
Am 21. Juli 2010 verstarb Luis Corvalán, ehemaliger Generalsekretär der KP Chiles
12. Mit der Aufstellung des ersten Plans der zentralen Planung, standen die folgenden Fragen schon im Zentrum der theoretischen Auseinandersetzung und des politischen Kampfes bezüglich der Wirtschaft: Ist sozialistische Produktion eine Warenproduktion?Welche Rolle spielt das Wertgesetz, spielen die Ware-Geld-Beziehungen im Rahmen des sozialistischen Aufbaus? Die Diskussionen und Polemiken wurden durch den 2. Weltkrieg unterbrochen, wurden danach jedoch in verschärfter Weise weitergeführt. Wir sind der Auffassung, dass der theoretische Ansatz, wonach das Wertgesetz ein Bewegungsgesetz der kommunistischen Produktionsweise in seiner ersten Phase ist, falsch ist. Dieser Ansatz wurde jedoch seit den 1950er Jahren in der UdSSR und in der Mehrzahl der kommunistischen Parteien dominant. Diese Position wurde durch die Ausweitung der nicht-kapitalistischen Warenproduktion gestärkt, die objektiv durch den geplanten Übergang von vorkapitalistischen Beziehungen in der landwirtschaftlichen Produktion zu genossenschaftlichen Ware-Geld-Beziehungen entstanden. Diese materielle Basis verstärkte noch die theoretischen Mängel und Schwächen des subjektiven Faktors bei der Festlegung und Durchführung der zentralen Planung. Eine theoretische Basis für opportunistische Politik wurde geschaffen, die die zentrale Planung schwächte, das gesellschaftliche Eigentum untergrub und die konterrevolutionären Kräfte stärkte.
Skandal in Den Haag: Der Internationale Gerichtshof (IGH) erklärte am Donnerstag, daß die einseitige Unabhängigkeitserklärung des Kosovo im Februar 2008 nicht völkerrechtswidrig war. Er folgte damit der Position der USA und der Bundesrepublik Deutschland, die ab 1990 die Zerschlagung Jugoslawiens betrieben hatten – ab 1999 auch mit NATO-Angriffen auf serbisches Gebiet. Noch am Tag vor dem richtungsweisenden Haager Rechtsgutachten hatte die Obama-Administration der Regierung des Kosovo demonstrativ den Rücken gestärkt, als US-Vizepräsident Joseph Biden den Regierungschef der selbsternannten »Republik Kosovo«, Hashim Thaci, in Washington empfing.