Sarkozy-Dämmerung
Von Werner Pirker
Adieu – Nicolas Sarkozy am Sonntag abend Foto: Reuters
Es deutet vieles darauf hin, daß Nicolas Sarkozy seinen Sitz im Elysée-Palast nicht wird verteidigen können. Was andere als Amtsbonus für sich in Anspruch nehmen können, hat sich bei ihm ins Gegenteil verkehrt. Frankreichs Wählerschaft, so meinen es jedenfalls Kenner französischer Befindlichkeiten zu wissen, hat in ihrer Mehrheit genug von diesem Präsidenten, von seinem Aktionismus, seiner sozialen Kälte, seinem halbstarken Gehabe, seiner großen Klappe, kurz: von der Aura der Peinlichkeit, die ihn stets umgab. Die Grande Nation hat sich Besseres verdient.
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Hat sie das wirklich? Fast ein Fünftel der französischen Wähler hat für die Kandidatin der äußersten Rechten, Marine Le Pen, votiert. Das heißt, daß die Rechte in Frankreich gegenwärtig das Mehrheitsspektrum bildet. Mit Sarkozy hat sich Frankreichs rechtes Zentrum weiter nach rechts verschoben. Denn obwohl er dem gaullistischen Parteienbündnis angehört, ist der Noch-Elysée-Hausherr kein Gaullist. Dazu ist er zu populistisch und vor allem zu proamerikanisch. Im Kampf um sein politisches Überleben wird der Westentaschen-Napoleon nun noch stärker als zuvor Themen der extremen Rechten zu besetzen versuchen. Daß er auf diese Weise das Gros der Le-Pen-Wählerschaft für sich mobilisieren kann, ist aber keineswegs eine ausgemachte Sache. Denn auch wenn Sarkozy migranten- und islamfeindliche Ressentiments durchaus zu bedienen weiß, dürfte er im Milieu rechter Frustwähler, wo er als Kandidat der Reichen und der Eurokratie gilt, auf starke Vorbehalte stoßen.
Für den Titelverteidiger besonders negativ zu Buche schlagen dürfte seine Europapolitik. Immerhin hat sich der Mann mit dem Machogehabe weitgehend dem Merkel-Matriarchat ausgeliefert. Mit der Anerkennung der deutschen Führungsrolle schmeichelte er nicht gerade dem französischen Nationalbewußtsein, das zu fördern ihm doch immer eine Herzensangelegenheit war. Zudem wird es immer offenkundiger, daß die deutsche Krisenbewältigungsstrategie die Krise noch weiter anheizt, daß der Europa auferlegte Sparkurs wirtschaftlich kontraproduktiv und sozial verheerend ist.
Sarkozy hat in Frankreich keine Mehrheit. Mit François Hollande fordert ihn ein Sozialdemokrat heraus, der die Schuldenbremsenstrategie in Frage stellt und den Fiskalpakt zumindest neu verhandeln will. Ob sich damit auch tatsächlich ein Paradigmenwechsel abzeichnet, wird sich noch erweisen. Die Bereitschaft, Merkel in die Parade zu fahren, dürfte beim sozialistischen Präsidentschaftskandidaten jedenfalls um einiges stärker sein, als bei den Bewerbern um die SPD-Kanzlerkandidatur.
Doch noch hat Hollande nicht gewonnen. Noch meint Sarkozy, mit einem Appell an chauvinistische Instinkte die Schlacht für sich entscheiden zu können. Es gehört zur neoliberalen Hegemonie, daß sie fehlorientierte Protestpotentiale für sich zu nutzen versteht.