Die Initiative "Besorgte Afrikaner" umfaßt unter anderem den Schriftsteller Wally Serote und den einstigen südafrikanischen Geheimdienstminister Ronny Kasrils und bringt deutlich zum Ausdruck, was viele Angehörige der afrikanischen Eliten denken, berichtet DPA.
Südafrikas Präsident Jakob Zuma klagt die NATO des "Mißbrauchs" der UN-Resolution über Libyen an, in welcher vom Schutz der Bevölkerung Libyens die Rede ist, es aber in Wahrheit um die Herbeiführung des Regierungswechsels in Libyen geht. Ebenso vertritt er die Ansicht, dass mit dem "afrikanischen Plan" für Libyen der Tod vieler Zivilpersonen in Libyen hatte vermieden werden können.
"Die NATO verletzte internationales Recht. Sie hatte nur den Regierungswechsel in Libyen im Auge", äußerte der Politikwissenschaftler Chris Landberg, einer der "besorgten Afrikaner". Der "Imperialismus kehrt mit Gewalt und Brutalität zurück", prangert der einflußreiche Jugendverband der südafrikanischen Regierungspartei ANC in seiner Stellungnahme an.
Südafrikas Vizepräsident Kgalema Motlanthe griff die Forderung linksgerichteter politischer Kräfte auf, die NATO vor den Internationalen Gerichtshof von Den Haag zu stellen und wegen der Verletzungen der Menschenrechte anzuklagen. Die Frage dabei ist, ob dieses Gericht die Bereitschaft und die Fähigkeit hat, "zu veranlassen, dass die Verantwortlichen Rechenschaft ablegen, darunter auch die NATO-Befehlshaber vor Ort", so der südafrikanische Politiker in einer diesbezüglichen Rede vor dem Parlament seines Landes in Kapstadt.
Mothlante verwies darauf, dass das Eingreifen der NATO in die Handlungen der "Rebellen" in der UN-Resolution gar nicht vorgesehen war und künftig jede UN-Resolution für ein Eingreifen erschweren werde. Südafrika ist derzeit eines der nicht ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats.
Erst nach Eingreifen des britischen Premierministers David Cameron gegenüber dem afrikanischen Politiker Zuma wurde am vorigen Donnerstag erreicht, dass Südafrika seine Ablehnung der Freigabe der "eingefrorenen" Vermögenswerte von Ghaddafi aufgibt. Zuma und andere afrikanische Führungspersönlichkeiten glauben dennoch weiterhin, dass es eine "afrikanische Lösung" für Libyen geben kann.
Für die afrikanischen Staatschefs gibt es nichts heiligeres als die "Souveränität" ihrer Länder. Was die afrikanischen Persönlichkeiten darunter verstehen, kann man in Simbabwe oder Madagaskar sehen. In beiden Ländern verhält sich die Afrikanische Union seit Jahren passiv, obwohl es dort autoritäre Herrscher gibt, die ihre Völker unterdrücken.
Auf der Gipfelkonferenz der Afrikanischen Union am vergangenen Freitag in Addis Abeba, Äthiopien, erwarteten Beobachter eine kritische Erklärung zum Libyenkrieg der NATO, auch wenn Länder wie Kenia und Nigeria die "Rebellenregierung" Libyens anerkennen.
Quelle: www.cubadebate.cu
Übersetzt von Jens-Torsten Bohlke (Kommunisten-online )
KomInform
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