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Werner Pirker: Zweite Welle

Blutige Auseinandersetzungen im Iran
Die iranische Oppositionsbewegung bewegt sich offenbar in Wellen. Ihren ersten großen Aufschwung hatte sie im Juni, als sie ihre Niederlage nicht akzeptieren und auf der Straße einen Regimewechsel nach dem Vorbild »bunter Revolutionen« erzwingen wollte. Die Machtprobe mißlang. Doch schon damals zeigte sich, daß der herrschende Block keineswegs geschlossen agiert. Es entstand der Eindruck, daß es sich in erster Linie um einen Fraktionskampf innerhalb der Elite handelte und die Auseinandersetzungen auf der Straße nur die Kulisse dazu bildeten. Nicht Hussein Mussawi, der unterlegene Präsidentschaftskandidat und Held der demonstrierenden Massen, war der wirkliche Gegenspieler von Präsident Mahmud Ahmadinedschad, sondern der Spitzen­kleriker und -unternehmer Ali Akbar Haschemi Rafsandschani. Als die Bewegung an Kraft verlor, ging er auf Distanz zu ihr.

Die Trauerfeier für den regimekritischen Geistlichen Montaseri hat eine zweite Welle des iranischen Aufruhrs ausgelöst. Denn natürlich handelt es sich nicht nur um einen Kleinkrieg zwischen den Elite-Gruppierungen, sondern auch und vor allem um den Zusammenprall zweier Tendenzen der iranischen Gesellschaft. Die eine ist im wesentlichen sozial und antiimperialistisch orientiert und hat im früheren Revolutionswächter Mahmud Ahmadinedschad ihren Repräsentanten gefunden. Der kleine Mann wurde zum Hoffnungsträger des »kleinen Mannes«, weil er dem Unmut der breiten Masse gegen den korrupten Klerus Ausdruck verlieh. Er verkörpert die populistische Herausforderung der kapitalistischen Oligarchie aus Klerus, Basar und staatsnahen Großbetrieben. Ahmadinedschad ist ein linker Bonapartist, kein Revolutionsführer. Er tritt für eine breitere Verteilung der Ölrente, nicht für radikale Eingriffe in die Eigentumsverhältnisse ein.

Die Gegenbewegung zu diesem auf die Unterschichten gestützten Bonapartismus wird von den gebildeten städtischen Mittelschichten getragen. Sie streben die kulturelle Liberalisierung, demokratische Freiheiten und bessere individuelle Entfaltungsmöglichkeiten im Wirtschaftsleben an. Letzteres wird vor allem von Studenten artikuliert, deren hoher Bildungsgrad nur selten die entsprechenden beruflichen Möglichkeiten vorfindet. Es ist das westliche Gesellschaftsmodell, das den Demonstrierenden von Tehe­ran vorschwebt. Entsprechend groß sind die Erwartungen des Westens an diese »Demokratiebewegung«. Ein Sieg der »grünen Revolution« würde das iranische Vormachtstreben in der Region zwar nicht beenden, wohl aber dessen antiimperialistische Orientierung.

Ahmadinedschad und die Seinen werden ihren Sturz auf Dauer nicht verhindern können. Die Islamische Revolution, die alle bildungsmäßigen Voraussetzungen für den Durchbruch in die Moderne geschaffen hat, wird an ihrer eigenen kulturellen Rückständigkeit zugrunde gehen.