Werner Pirker: If he can
Obamas Sieg gibt Rätsel auf
Der Sieg des demokratischen Kandidaten bei den US-Präsidentenwahlen 2008 hat ausnahmsweise tatsächlich etwas mit Demokratie zu tun. Denn Barack Obama ist von einer demokratischen Massenbewegung ins Weiße Haus getragen worden. Selten noch hat sich in den USA die gesellschaftliche Basis so deutlich in Szene gesetzt wie in diesem Wahlkampf. Das Bedürfnis nach Veränderungen war das bestimmende Wahlkampfthema. Es entstand aus Verarmungsängsten, nationaler Frustration und dem gefühlten Demokratieverfall. So läßt sich Obamas Slogan »Yes, we can!« durchaus demokratisch interpretieren.
Durchmarsch nach oben
Doch selbst dieser »demokratische Aufbruch« in den USA ist in seiner Ambivalenz zu sehen. Obama war auch der Kandidat, der weitaus mehr Wahlkampfspendengelder auf seine Seite zu ziehen vermochte als sein republikanischer Gegenspieler. Der Mann, der aus der Bürgerrechtsbewegung kam, ist nicht gegen den Willen der Machtelite ins Weiße Haus gelangt, sondern mit deren ausdrücklicher Billigung.
Zwar gelten die Vereinigten Staaten als die mächtigste Demokratie der Welt, doch es ist nicht die Demokratie, die dort mächtig ist, sondern die Oligarchie. Das Zweiparteiensystem garantiert eine Demokratie auf niedrigstem Niveau –die Betonung liegt auf letzterem. Im öden Wettbewerb zwischen konservativ und liberal bleibt der soziale Diskurs weitgehend ausgeklammert. Wenn das Wesen des Populismus in der Verkürzung komplexer Zusammenhänge auf einfache Losungen besteht, dann ist die politische Kommunikationsweise in den USA so populistisch wie nirgends sonst auf der Welt. Auch Obamas Wahlkampf hatte mehr mit quasireligiöser Verklärung als mit politischer Aufklärung zu tun. Das bevorzugte Thema seiner Predigten war die zu ihrem inneren Frieden findende Nation. Es gebe kein armes und kein reiches Amerika, kein schwarzes und kein weißes, kein linkes und kein rechtes Amerika, sondern nur die Vereinigten Staaten von Amerika, so die Botschaft. Da hört sich das »Yes, we can!« schon mehr wie eine Kampfansage der US-»Volksgemeinschaft« an.
Die nationale Versöhnungsrhetorik soll auch die Tatsache verschleiern, daß die unten gehegten Hoffnungen und die oben in Obama gesetzten Erwartungen keineswegs deckungsgleich sind. Im Rahmen der Wahlkampagne zum Ausdruck gekommene gesellschaftliche Emanzipationstendenzen sind mit den auf De-Emanzipation gerichteten Bestrebungen der Eliten in keiner Weise vereinbar. Sollte der erste nichtweiße Präsident der USA aber tatsächlich beabsichtigen, eine tiefgreifende soziale und demokratische Wende einzuleiten, dann würde sich die Frage »If he can – ob er kann« stellen. In diesem Fall würde Obama auch als mächtigster Mann der Welt so gut wie gar nichts können. Weil Imperialismus als nach außen gerichteter weißer Rassismus, soziale Diskriminierung und Demokratiedefizite das US-System konstituierende Wesensmerkmale sind.