Zum Artikel von Genossin Nina „Eckpunkte: Zum Vierten“ in der UZ v. 22.12.2006
Es ist nicht zu fassen, aber die GenossenInnen der „Die Linke“ glauben anscheinend immer noch an die Mär, dass der Kapitalismus gezähmt werden kann. Die Natur des Kapitalismus ist aber Kapitalvermehrung und Monopolbildung um jeden Preis mit all seinen negativen Begleiterscheinungen wie Arbeitslosigkeit, Sozialabbau und Armut, Aufrüstung und Kriegen. Auf der anderen Seite wissen wir mittels der Lehren von Marx, Engels und Lenin, dass „Die Durchsetzung der elementaren Menschenrechte für alle Bewohner dieser Erde (...) nur in einer Gesellschaft zu verwirklichen (ist), die auf dem Grundeigentum an Produktionsmitteln beruht und in der Demokratie mit der politischen Macht des arbeitenden Volkes verwirklicht wird“ (Programm der DKP, Seite 3). Diese Gesellschaft erwählt man nicht durch den bürgerlichen Parlamentarismus mittels Regierungsbeteiligungen, sondern muss zwangsläufig, unabhängig vom Willen der Menschen, erkämpft werden, denn unter dem Kapitalismus gibt es und kann es keine wirkliche Beteiligung der lohnabhängigen Masse an der Verwaltung des Landes geben, schon aus dem Grunde, weil selbst bei demokratischen Zugeständnissen unter den Verhältnissen des Kapitalismus die Regierungen nicht vom Volk, sondern von der herrschenden Klasse, den Kasten und Wirtschaftsbossen eingesetzt werden.
Die sozialistische Gesellschaft kann nur mit der Arbeiterklasse und ihrer kommunistischen Partei, „die, wie Lenin forderte, von einer fortgeschrittenen Theorie geleitet wird“, erkämpft werden, weil „die Arbeiterklasse (...) nicht die fertige Staatsmaschine einfach in Besitz nehmen und sie für ihre Zwecke in Bewegung setzen (kann)." (Manifest der kommunistischen Partei).
Nach Karl Marx besteht die Aufgabe in der Phase des revolutionären Bruchs mit den kapitalistischen Macht- und Eigentumsverhältnissen darin, „ ... nicht mehr wie bisher die bürokratisch-militärische Maschinerie aus einer Hand in die andere zu übertragen, sondern sie zu zerbrechen, und dies ist die Vorbedingung jeder wirklichen Volksrevolution ...“, um diese mit der proletarischen Staatsmacht zu krönen.
Dies bedeutet keineswegs, dass nicht im Hier und Jetzt um Reformen gekämpft werden muss. Vernachlässigen wir Kommunisten diesen Aspekt, verschenkt die Partei wichtige Momente im Klassenkampf, denn mit Demokratie von unten kann u.U. einiges bewegt werden. Wir Kommunisten schlagen diese Teilerfolge natürlich nicht aus, denn jede Gabe die der herrschenden Klasse entrissen werden kann ist genehm – bedeutet aber nicht, „sich im Schatten der gewährten Reformen auszuruhen“.
Dieses Weitergehende, diese entscheidenden Unterschiede müssen von uns Kommunisten immer wieder gesagt werden, denn Lenin’s Satz „ohne revolutionäre Theorie kann es keine revolutionäre Bewegung geben“ ist gerade jetzt – im Parteibildungsprozess von LP.PDS/WASG - aktueller denn je. Das unterscheidet uns Kommunisten ja gerade von den Reformisten. Aus diesem Grunde brauchen wir eine eigenständige und klare DKP, die zwar mit der „Die Linke“, wo es geht zusammen arbeitet - aber nicht um jeden Preis und schon gar nicht in ihr aufgeht.
KomInform
http://www.kominform.at/article.php/2007011819271047