Debatten, Kampagnen, Aktionen
Internationales Treffen von kommunistischen und Arbeiterparteien beriet über Initiativen gegen Imperialismus und Neoliberalismus. Vertreter von 73 Parteien trafen am vergangenen Wochenende in Athen im Rahmen der »Internationalen Konferenz kommunistischer und Arbeiterparteien« zusammen. Die Teilnehmer von allen fünf Kontinenten diskutierten über »derzeitige Tendenzen des Kapitalismus, deren ökonomische, politische und soziale Auswirkungen sowie die kommunistische Alternative«.
Bei der Konferenz handelt es sich im Gegensatz zum Modell der Partei der Europäischen Linken (EL) um eine Plattform für gemeinsame Initiativen bei Wahrung der organisatorischen und ideologischen Unabhängigkeit der Parteien.
Für die seit sieben Jahren unter der Schirmherrschaft der gastgebenden KP Griechenlands stattfindende Konferenz hatte dieses Jahr erstmalig ein Vorbereitungskomitee aus 20 Parteien über die Zusammensetzung entschieden.
Nach einem umfassenden Meinungsaustausch wurden auf dem Treffen Vorschläge für konkrete Kampagnen und Initiativen vorgestellt. Dazu gehört die Entsendung internationaler Brigaden nach Kuba und Venezuela sowie die aktive Unterstützung von Aktivitäten gegen das von den USA angestrebte Freihandelsabkommen ALCA. Gestartet werden soll eine Kampagne für die Freiheit der fünf in den USA unter Spionagevorwand inhaftierten Kubaner (Miami-Five), für die Abgeordnete, Gewerkschafter und Persönlichkeiten des gesellschaftlichen Lebens gewonnen werden sollen. Die Liste umfaßt weiterhin Initiativen gegen die US-Pläne im Mittleren Osten, gegen die NATO und für den Rückzug aller Besatzungsmächte aus dem Irak. Im Kampf gegen imperialistische Ausbeutung in Afrika werden gemeinsame Aktionen mit kommunistischen und Arbeiterparteien des ärmsten der Kontinente vorgeschlagen. Darüber hinaus werden regionale Konferenzen für die Ausarbeitung einer Anti-EU-Strategie angeregt.
An der Konferenz nahm erstmalig auch die Kommunistischen Partei Chinas als beobachtende Partei teil. Obwohl sich die Versammlung eindeutig am Sozialismus als einziger realistischer Alternative zum Kapitalismus orientiert und zumindest einige ihrer Parteien die EL als reformistischen, im EU-System verhafteten Block verurteilen, nahmen einige auch in der Europäischen Linken vertretene Parteien teil, darunter die DKP.
[Heike Schrader, Athen für die Junge Welt]