KJÖ: Das BZÖ - starke "neue FPÖ" oder politische Totgeburt ?

Nun ist es soweit. Worüber seit Wochen spekuliert wurde, ist nun Realität: Die Spaltung der FPÖ wurde in Form des "Bündnis Zukunft Österreich" (BZÖ ) vollzogen. Interessant dabei ist die Geschwindigkeit, welche die Freiheitlichen bei ihrer Selbstzersetzung an den Tag legen.

Ebenfalls interessant ist, dass diese Spaltung nicht von der Basis der FP, sondern ausschließlich von mehreren Personen, die der Führungsregie angehören, vollzogen wurde. Man kann nur hoffen, dass diese Abspaltung, wo Haider, Haubner, Gorbach und wie sie alle heißen ihre "neue politische Heimat" gefunden zu haben glauben, so schnell wieder in der Bedeutungslosigkeit versinkt, wie sie auftauchte.
Eine kurz gehaltene Einschätzung der KJÖ - JuLi:

Das wirklich Bedenkliche an der ganzen Angelegenheit ist, dass das "BZÖ" als "neue FPÖ" in der Regierung sitzt und Koalitionspartner spielt. So ist ein kleines, unbedeutendes, rechtes Personengrüppchen nun an der Regierung beteiligt, ohne dass irgendeine demokratische Legitimation erfolgte. Kein Mensch in Österreich hat jemals das "BZÖ" gewählt und trotzdem ist es Teil dieser bürgerlich-rechten Koalition. Diese Koalition ist keine "Erfolgsregierung" (Vizekanzler Gorbach, Pressekonferenz 4.4. 2005) sondern eine Regierung, die in ihren 5 Jahren Amtszeit alles daran setzte, den Sozialstaat zu demontieren, Österreich noch weiter in die Abhängigkeit der imperialistischen EU trieb und die rassistische Politik der SPÖ/ÖVP-Regierung noch verschärfte. Kurz: eine Koalition, die gegen große Teile dieses Landes - vor allem gegen die ArbeiterInnenklasse und die Jugend - regiert und der wir nicht eine Träne nachtrauern werden.
Der einzige Schritt, mit dem Kanzler Schüssel und die ÖVP beweisen können, dass ihnen Demokratie etwas bedeutet, wäre die sofortige Ausrufung von Neuwahlen. Damit würde wohl auch das BZÖ dorthin verschwinden, wo es hingehört. Und das ist bestimmt nicht dort, wo es derzeit ist: in der Regierung!

Für Demokratie - und zwar jenseits des bürgerlich-parlamentarischen Systems mit seinen Marionetten und Speichelleckern der Kapitalisten!
Für den Kommunismus!