Eine Abrechnung mit Postmoderne, Poplinker und antideutscher Welle.

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Mit dem Niedergang der realsozialistischen Projekte in Osteuropa [1] blieb kaum ein Stein auf dem anderen. Die Imperialisten jubelten über das „Ende der Geschichte“ und verliehen damit ihrer Hoffnung Ausdruck, ihre Kriege und Raubzüge würden von nun an widerstandslos hingenommen. Ihre FreundInnen von der vermeintlich anderen Feldpostnummer riefen: „Marx ist tot. Es lebe Marx!“ und meinten damit einen „neuen“ Marx, von dem man sich Versatzstücke in die eigenen schmucken Federn stecken kann, den man aber der Konsequenz aus seinen Erkenntnissen – Klassenkampf, Revolution, Sozialismus – beraubte. Dass man mit „verstaubten“ Ideologien an der Schwelle zum Millenium nicht weit komme, hätten sie eh immer gewusst, meinten vielfach gerade jene, die in Wien und (West-)Berlin als Erste den Regenschirm aufgespannt hatten, wenn es in den Straßen Moskaus geregnet hat. Also Schluss mit dem ganzen Proletenkram, wer braucht sich schon für das Schicksal der alleinerziehenden Billa-Verkäuferin interessieren, wenn er sein Gewissen auch mit einer Spende für Greenpeace beruhigen kann? Wer braucht den 1. Mai, wenn bei der in jenen Jahren aufgekommenen Love-Parade die bessere Party steigt? Und warum überhaupt mit der bürgerlichen Gesellschaft brechen, wenn man doch bei der liberalen Bourgeoisie als „gereifter“ Linker den Hofnarren geben kann?

Maßgeblich von Unterstützern der Dresdner KI initiiert, hat eine Gruppe von antimilitaristischen und antifaschistischen Parteien, Organisationen und Personen zum Weltfriedenstag am 1. September vor der Drei-Königs-Kirche auf der Hauptstraße in Dresden eine Kundgebung vorbereitet und angemeldet. Hier der Aufruf.

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Weltfriedenstag in Dresden

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Großkundgebung der US-Rechten mit Sarah Palin als »Soldatenmutter«

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Redner und Publikum kamen aus dem reaktionären Spektrum, gegen das Martin Luther King ein Leben lang angekämpft hatte
Foto: AP

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Ausgerechnet am Jahrestag der legendären Rede von Martin Luther King (»I have a dream«) marschierten am Sonnabend Zehntausende von Evangelikalen und anderen Rechten in der US-Hauptstadt Washington zu einer Machtdemonstration gegen Präsident Barack Obama auf. Die Veranstalter sprachen von 300000 bis 500000 Teilnehmern. Die republikanische Abgeordnete Michele Bachmann, die den Tea-Party-Zusammenschluß in der Kongreßfraktion ihrer Partei leitet, wollte sogar eine Million Menschen wahrgenommen haben. Offizielle Schätzungen von seiten der Polizei werden für Großkundgebungen in Washington schon seit einigen Jahren nicht mehr vorgenommen.

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Kommunistische Initiative tritt im 2. und 16. Wiener Gemeindebezirk an

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Mit großem Aufwand und unter massivem Einsatz von Steuergeldern betreibt die Wiener SPÖ schon seit geraumer Zeit ihren Wahlkampf. Eine "Volksbefragung" wurde organisiert, die Stadtwerke führen riesige Werbekampagnen, das hoch subventionierte Donauinsel-Fest wurde noch größer, lauter, teurer.

Leichen pflastern US-Rückzugsweg

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In dem durch den Abzug der US-Truppen entstandenen Machtvakuum bringen Selbstmordattentäter serienweise ihre Bomben zur Explosion. Allein am Mittwoch belief sich die Opferbilanz im Irak auf mindestens 43 Tote und über 120 Verletzte. Bevorzugtes Ziel der Terrorbrigaden sind die einheimischen Sicherheitskräfte. Der (selbst)mörderische Nihilismus birgt durchaus eine politische Botschaft in sich. Die von ihren Urhebern allein gelassene irakische Staatsmacht soll in ihrer ganzen Erbärmlichkeit bloßgestellt werden. Das Scheitern des amerikanischen »Nation building«-Projekts im Irak – die Zerstörung eines bestehenden Nationalstaates und sein US-Vorgaben folgender Neuaufbau – ist offenkundig. Die Eile, mit der die US-Einheiten noch vor Ablauf des auf den 31. August festgelegten Termins das Zweistromland verlassen haben, hinterläßt den Eindruck einer Flucht.

Debatte. Die Bolivarische Revolution in Venezuela hat viel erreicht, aber unumkehrbar ist sie auch heute noch nicht

Von André Scheer

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Venezuelas Präsident Hugo Chávez während einer Parade der Nationalen Bolivarischen Miliz zum Jahrestag des Sieges des Volkes über die Putschisten, 13. April 2010 Foto: AP

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Basisdemokratie oder Personenkult? Auch fast zwölf Jahre nach Beginn der »Bolivarischen Revolution« in Venezuela bemüht sich die Linke hierzulande darum, das Phänomen dort und in anderen Ländern Lateinamerikas zu verstehen. Das spiegelte sich in den vergangenen Wochen auch auf diesen Seiten wider. Während Günter Pohl am 22. Juni darauf hinwies, daß die Erfolge der linken Bewegung in der Region nicht unumkehrbar und angesichts jüngster Erfolge der Rechten sogar akut gefährdet sind, betonte Helge Buttkereit am 18. August, daß die Stärke der Basisbewegungen vor allem in Venezuela ein solches »Roll Back« verhindern werde.

Party General Secretary Nong Duc Manh visited and congratulated General Vo Nguyen Giap on August 23 in Hanoi on the occasion of the General’s 100th birthday (August 25).

Party General Secretary Manh, on behalf of leaders of the Party, State, Army and people, thanked and spoke highly of General Giap’s significant contributions to the revolutionary cause of the Party and the nation.

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Party chief visits General Vo Nguyen Giap Foto: VNA

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“General Giap is forever a bright example, an excellent disciple of President Ho Chi Minh, the eldest brother of the armed forces, an eminent strategist and commander-in-chief admired by international friends and a source of great pride for the Vietnamese Party, State and people,” Manh stressed.

...aus: "Niederlage und Zukunft des Sozialismus" von Hans Heinz Holz

Es gibt einige unabdingbare Voraussetzungen, unter denen ein politisch Denkender und Handelnder sich als Kommunist bezeichnen kann. Es ist nicht ehrenrührig (wenn auch aus Gründen der hier vertretenen Theorie falsch), anders zu denken, und es gibt andere ehren- und anerkennenswerte Handlungsmotive; auch bei Kommunisten mischt sich die wissenschaftliche Einsicht in die allgemeinen Gesetze der Geschichte mit der gefühlsmäßigen Empörung über das Unrecht der Ausbeutung, der Unterdrückung, der Entmenschlichung und mit der Angst vor dem drohenden Untergang der Menschheit oder mindestens ihrer Zivilisation. Weil Kommunisten religiöse, moralische, psychologische Beweggründe des Kampfes gegen die Übelstände der Welt respektieren und manche von ihnen teilen, können sie ohne Anspruch auf Dominanz politische Bündnisse zur Verfolgung gleicher Ziele eingehen, und sie dürfen erwarten, daß in solchen Bündnissen auch ihre Ansichten und Beweggründe respektiert werden. Was sie als Kommunisten jedoch auszeichnet, ist dies, daß sie ein systematisch ausgearbeitetes rationales Erklärungsmuster für die Welt haben, die sie verändern wollen, daß in diesem Erklärungsmuster die Orientierung für ihr politisches Handeln eingeschlossen ist und daß dieses Erklärungsmuster auf keine außerweltlichen und unerkennbaren Gründe für den Weltlauf zurückgreifen muß, um in sich schlüssig zu sein.

Kämpferischer Trash und politische Aktionskunst: Zum Tod von Christoph Schlingensief

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Christoph Schlingensief (24.10 1960 bis 21.8.2010) Foto: AP

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Es ist komisch, wie der rastlose katholische Universaldilettant Christoph Schlingensief nach seinem Krebstod am Samstag zum bundesdeutschen Superkünstler ausgerufen wird. Mit dem ganzen Schmalz der Nachrufe könnte man sich eine schöne Fettbemme schmieren und den deutschen Kulturbetrieb Geistesleben symbolisch aufessen. Das wäre fast schon wieder eine dramaturgische Schlingensief-Idee, auch wenn er Deutschland als das Land der »trockenen Kekse« bezeichnet hat. Die Mainstreamverhätschelung des Christoph Schlingensief begann spätestens 2004 mit seiner »Parsifal«-Inszenierung in Bayreuth, als sich die Feuilletons wunderten, wie wenig kraftprotzend, wirr und schluderig dieser Wagner war, den ihnen der Aktionskünstler aus Oberhausen dort servierte. Es war letztlich seine Überanpassung an das, was gerne deutsches Geistesleben genannt wird und immer das Langweiligste, Verlogenste und Arroganteste meint.

von Willi Weinert

Der organisierte Widerstandskampf gegen den Nazifaschismus in Österreich wurde zum weitaus überwiegenden Teil von Kommunisten getragen. Schon von daher erklärt sich auch, dass viele Frauen aktiv eingebunden waren. Wenngleich ihr Anteil in Bezug auf die Männer signifikant geringer war, so leisteten sie eine kaum zu überschätzende Arbeit im Kampf gegen dieses menschenverachtende Regime.

Die Nazis wussten, wer politisch ihre größten Gegner waren - die Kommunisten. Dementsprechend konzentriert setzten sie einen ungeheuren Apparat gegen sie in Bewegung. Davon blieben auch die Frauen nicht ausgenommen, wie die gegen sie geführten Hochverratsprozesse zeigen. Über dreißig führende österreichische Kommunistinnen, die als Funktionärinnen organisierend am Widerstandskampf teilnahmen, wurden zwischen 1941-1945 zum Tode verurteilt und - der Großteil in Wien - geköpft. Das Altersspektrum reichte von der bei ihrer Verhaftung noch Jugendlichen Anni Gräf (1925-1944; sie wurde noch vor ihrem 19. Geburtstag mit der Guillotine ermordet) bis zur 53jährigen Anna Wala (1891-1944), die den jungen GenossInnen vom KJV bei deren Versendung von illegalen Materialien an Frontsoldaten half.